Öffentliche Toiletten: Ein grundlegendes Bedürfnis für eine lebenswerte Stadt

Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einer lebendigen und lebenswerten Stadt.

Berlin hat derzeit mit 472 öffentlichen Toiletten einen Höchststand erreicht, von denen 325 über den Berliner Toilettenvertrag finanziert werden. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass 100 dieser Toiletten kostenfrei zugänglich sind, dank eines erfolgreichen Pilotprojekts, das bis zum Sommer verlängert wurde. Darüber hinaus gibt es 24 autarke Toiletten in Parkanlagen, die ohne Strom- und Wasseranschluss auskommen, was eine nachhaltige Lösung für öffentliche Toiletten darstellt.

Eine ganze Menge und ein Höchststand. Das ist die gute Nachricht. Die noch bessere Nachricht ist: Das reicht uns nicht!

Wir wollen gemeinsam und kontinuierlich am Ausbau der öffentlichen Toiletten arbeiten. Wir wollen saubere und zugängliche Toiletten. Und natürlich wollen wir auch mehr kostenfreie Toiletten, mehr Geschlechtergerechtigkeit bei öffentlichen Toiletten. Und die autarken Toiletten als Erfolg erhalten.  

Ein wichtiger Aspekt aus der Anhörung im Ausschuss ist die geplante Auswertung des Pilotprojekts kostenfreier Toiletten, die gerade stattfindet. Ich habe für die SPD-Fraktion klargemacht: wir möchten diese Auswertung abwarten, um festzustellen, ob es zu den gewünschten Ergebnissen geführt hat. Dabei werden Faktoren wie Sauberkeit und Vandalismus berücksichtigt, um die Wirksamkeit des Projekts zu bewerten.

Wegweiser

Was mir außerdem noch wichtig ist, ist der Weg zu den öffentlichen Toiletten. Es gibt die App Berliner Toilette. So eine App ist eine gute Möglichkeit, die öffentlichen Toiletten auch zu finden, wenn sie gebraucht werden. Oder auch Wege danach auszurichten.

Aber eine App alleine reicht nicht aus und ist nicht inklusiv genug. Da es aber nichts anderes gibt, haben mittlerweile bezirkliche Seniorenvertretungen in Eigenregie und mit viel ehrenamtlicher Arbeit gedruckte Toilettenwegweiser erstellt. Der aus Tempelhof-Schöneberg ist mittlerweile schon in zweiter Auflage vorhanden. Sehr gelungen. Das ist toll. Aber wir müssen sowas auch landesweit hinkriegen und besser unterstützen.

Der Ausbau öffentlicher Toiletten in Berlin bleibt also eine gemeinsame Anstrengung für ein lebenswertes Berlin.

Die Rede im Wortlaut

Quelle: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/PlenarPr/p19-044-wp.pdf#page=104

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über ein Grundbedürfnis im ganz wörtlichen Sinne, und das ist auch gut so.

Café Achteck, City-Toilette, Pissoir, Missoir, Sanifair, Nette Toilette, Ökoholztoilette im autarken Sinn und vieles mehr: Die Vielfalt beim Thema Toiletten ist groß. Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einer lebenswerten Stadt einfach dazu.

Ich habe zu Beginn ein paar erfreuliche Zahlen, die Herr Freymark in Teilen gerade schon genannt hat. Wir haben aktuell mit 472, die es im September waren, den höchsten Stand an öffentlichen Toiletten in Berlin, davon 325 über den Berliner Toilettenvertrag und davon 100 kostenfrei im Rahmen des Pilotprojekts, das bis zum Sommer ver- längert wurde. Außerdem gibt es noch die 24 autarken Toiletten in Parkanlagen, also Holztoiletten, die ohne Strom- und Wasseranschluss auskommen – auch ein Pilotprojekt und auch ein erfolgreiches. Eine ganze Men- ge also und ein Höchststand, das ist die gute Nachricht.

Die noch bessere Nachricht ist: Das reicht uns nicht. Wir wollen gemeinsam und kontinuierlich am Ausbau der öffentlichen Toiletten arbeiten. Wir wollen saubere und zugängliche Toiletten, und natürlich wollen wir auch mehr kostenfreie Toiletten und auch mehr Geschlechtergerechtigkeit beim Thema öffentliche Toiletten.

Das gibt es alles nicht zum Nulltarif, und das wissen wir hier auch miteinander. Wir haben schon in den Haushaltsverhandlungen nicht gekürzt, sondern eine leichte Erhöhung ermöglicht, natürlich auch in dem Wissen, dass wir damit bei Weitem nicht alle unserer gemeinsamen Wünsche werden erfüllen können. Wir müssen weiter daran arbeiten, für mehr und gute Toiletten in Berlin.

Ich möchte noch auf zwei Aspekte aus der Anhörung im Ausschuss letzte Woche eingehen, zum einen das Thema der 100 kostenfreien Toiletten und der Auswertung. Es ist geplant, dieses Pilotprojekt bis zum Sommer auszuwer- ten. Ich glaube, wir sollten uns die Zeit und Gründlichkeit nehmen, uns gemeinsam anzuschauen, was dort heraus- kommt. Denn da geht es natürlich auch um Themen wie Vandalismus und Sauberkeit. Die Aussage, dass sich dadurch nichts geändert hat, ist noch nicht ganz klar mit Auswertung und Zahlen belegt. Ich finde, das sollten wir uns noch einmal genauer anschauen.

Was mir noch wichtig ist, auch zu diesem Punkt gehörend: der Weg zu öffentlichen Toiletten. Es gibt die App „Berliner Toilette“. Ich habe mal spaßeshalber nachgeschaut, wie viele im Umfeld des Abgeordnetenhauses angezeigt werden; es sind sieben im Umkreis von 1 Kilometer. Das ist nicht schlecht. Eine davon ist gerade außer Betrieb. Insgesamt ist so eine App eine gute Möglichkeit, öffentliche Toiletten zu finden, wenn sie gebraucht werden, Wege danach auszurichten, aber sie

reicht nicht, und sie ist nicht inklusiv. Deswegen haben einige bezirkliche Seniorenvertretungen schon in Eigenregie und mit Ehrenamt gedruckte Toilettenwegweiser erstellt, ein ganz toller aus Tempelhof-Schöneberg, kann ich nur empfehlen. Das ist schön, reicht uns aber auch nicht, denn das müssen wir auch landesweit hinbekommen und besser unterstützen. Ich freue mich daher auf die Diskussion im Ausschuss.

Ein Funfact zum Schluss: Berlin hat den dritten Platz bei dem Toilettenranking eines Onlinereiseportals belegt. Vielleicht kriegen wir es gemeinsam hin, dass Berlin bald den ersten Platz belegt. Da freue ich mich auf die Debatte und die Zusammenarbeit. – Einen kämpferischen Frauentag morgen! – Danke!