Schwerpunkt Wohnen im Schöneberger Norden
Der Schöneberger Norden ist ein Kiez für alle, und das soll er auch bleiben.
Bezahlbarer Wohnraum und sichere Mieten sind hier das zentrale Thema. Dafür setze ich mich ein: Für Schöneberg!
Was das im Detail bedeutet und was dazu im Wahlprogramm der SPD steht, dazu gibt es hier in den nächsten Wochen mit verschiedenen Formaten mehr Wissenswertes. Es geht um Zweckentfremdungsverbot, Bauen, Milieuschutz, Wohnungsbaugesellschaften und vieles mehr. Seid gespannt.
Zweckentfremdungsverbot
Wohnungen sind zum Wohnen da. Deshalb ist das so genannte Zweckentfremdungsverbot in Berlin ein wichtiger Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Es sagt: Wohnungen dürfen nicht als Ferienwohnungen oder durch Leerstand zweckentfremdet werden. Das ist besonders in Schöneberg wichtig. Hier gibt es viele Wohnungen, die als AirBnB genutzt werden statt für Mieter*innen zur Verfügung zu stehen. Oder die sogar absichtlich leer gelassen werden, damit sie irgendwann später mehr Geld bringen.
Das Zweckentfremdungsgesetz in Berlin bringt echte Erfolge für die Mieter*innen: berlinweit wurden über 15.000 Wohnungen wieder zu Wohnungen. Auch in unserem Bezirk sind über 2.600 Wohnungen wieder als Wohnungen nutzbar statt als Ferienwohnung oder Leerstand.
Zweckentfremdungsverbot noch besser machen? Dazu finde ich drei Punkte besonders wichtig:
📍Mehr Personal Wir brauchen mehr Personal vor Ort, um dieses Gesetz wirkungsvoll umzusetzen.
📍Mehr Öffentlichkeit Wir brauchen eine breit angelegte Öffentlichkeitskampagne, damit auch diejenigen informiert sind, die bisher nicht mitbekommen haben, dass Leerstand und Ferienwohnung Zweckentfremdung sind.
📍Bessere Regelungen für soziale Träger. Das Zweckentfremdungsverbot darf nicht dazu führen, dass diese Einrichtungen, die den sozialen Zusammenhalt gerade in schwierigen Wohnlagen gewährleisten, verdrängt werden.
💡Was würdet ihr noch besser machen?
Bundesweiter Mietenstopp
Was brauchen wir auf der Bundesebene für bezahlbaren Wohnraum in Berlin und Schöneberg? Nachgefragt bei Kevin Kühnert, SPD-Bundestagskandidat für Tempelhof-Schöneberg.
Der Mietendeckel in Berlin ist gekippt, jetzt ist der Bund dran. Wie das gehen kann, erklärt Kevin im Video. Wir wollen einen bundesweiten Mietenstopp für 5 Jahre in angespannten Wohnlagen. Und wir wollen bezahlbaren Neubau mit kommunalen Wohnungsbaugesellschaften bzw. -genossenschaften. So wollen wir jedes Jahr 400.000 neue Wohnungen bauen, davon jede vierte als Sozialwohnung.