SPD-Landesparteitag in herausfordernden Zeichen #ZusammenBerlin
Wir haben mit einem umfassenden Leitantrag gezeigt, dass wir Berlin solidarisch und sicher durch die Krise bringen. Besonders froh bin ich hier über die Passagen zum Thema Obdachlosigkeit. Denn sie zeigen, dass wir alle im Blick haben in der Krise, auch diejenigen ohne Zuhause. Schön, dass Dieter Puhl zu Gast war, der diese wichtigen Themen immer sichtbar und präsent macht.
Bei den hunderten weiteren Anträgen dieses Landesparteitags gibt es auch einige Schätze. Der umfangreiche Mobilitätswende-Antrag zeigt, dass wir da als SPD alle Mobilitätsarten zusammendenken. Es gibt ein wichtiges Bekenntnis zur Ausbildungsplatzumlage. Und natürlich sind aus Tempelhof-Schöneberg großartige Beschlüsse dabei. Wir haben 11 Anträgen inhaltlich durchgebracht (durch direkte oder inhaltsgleiche Beschlüsse) und 2 weiteren nach Überweisung später nochmal beraten. Dazu gehören Themen wie Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften als beste Vermieter*innen, Mindestlohn konsequent umsetzen oder auch keine versteckte Arbeitszeitverlängerung durch Teildienste. Das kann sich sehen lassen. Danke an die tolle Delegation aus TS.
Der heutige Parteitag war der ein Meilenstein. Jetzt Wochenende und ab Montag geht es mit frischer Kraft weiter für unsere Stadt #ZusammenBerlin